WIPO专利WO1986006053A1 Lifting device

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专利摘要:

公开号:WO1986006053A1
申请号:PCT/CH1986/000050
申请日:1986-04-16
公开日:1986-10-23
发明作者:Sigmund Elkuch；Harald Elkuch
申请人:Sigmund Elkuch；Harald Elkuch；
IPC主号:B66F7-00

专利说明:
[0001] Trageinrichtun .
[0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Trageinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0003] Derlei Trageinrichtungen kommen häufig in Werkstätten und vor allem in Garagen bzw. Reparaturwerkstätten für Kraft¬ fahrzeuge zur Anwendung. Ein typisches Beispiel einer solchen Trageinrichtung zeigt die DE-OS 3,240.952, bei der die Hubeinrichtung wenigstens einen Hydraulikzylinder auf¬ weist. Da die scherenformig angeordneten Lenker zwangsläu¬ fig zu einer nichtlinearen Charakteristik der Belastung der Hubeinrichtung bei der Bewegung der - dort durch zwei Schienen gebildeten - Trageinrichtung führen, wird dort vorgeschlagen, die Hubeinrichtung mit verschiedenen Drük- ken zu betreiben. Dies ist bei derartigen fluidischen Mo¬ toren problemlos möglich. Für die Bewältigung geringerer Lasten, z.B. in Kraftfahrzeugwerkstätten für Hebevorrich¬ tungen für einen unter einem Fahrgestell liegenden Mon¬ teur, ist jedoch eine fluidische (d.h. hydraulische oder pneumatisch) Hebevorrichtung mit Fluidreservoir und Pumpe eine relativ teure Angelegenheit.
[0004] Dies gilt auch für eine Konstruktion nach der DE-PS 2,941.454, bei der zur Vermeidung einer höheren Belastung der Hubeinrichtung zu Beginn der Hubbewegung, d.h. am un¬ teren Ende der Bewegungsstrecke der Trageinrichtung, die vertikal verlaufende Kolbenstange des Hydraulikzylinder¬ aggregates am Scherengelenkpunkt in der Mitte zweier mit- einander gelenkig verbundener Lenkerarme angreift. Damit kann zwar die erhöhte Belastung der Hubeinrichtung am un¬ teren Ende vermieden werden, jedoch ergibt sich eine Be¬ lastungsspitze am oberen Ende. Auch hier wird übrigens die Hydraulik einen relativ hohen Aufwand darstellen.
[0005] Nun sind Trageinrichtungen der eingangs genannten Art aus der US-A 3 096 059 sowie aus der nicht vorveröffentlichten EP-A-0 142 919 bekannt geworden, durch welche Konstruktio¬ nen einerseits eine teure Antriebshydraulik vermieden wer¬ den kann und andererseits durch eine erst gegen Ende des Abwärtshubes der Trageinrichtung mit ihrem Widerlager an derselben (US-A-3 096 059) bzw. am Gestell (EP-A 1.42.919) in Kontakt kommende Zusatzfeder ein gewisser Ausgleich für die Lastenunterschiede auf Grund der Lenkergeometrie ge¬ schaffen wird. Die Arretiereinrichtung ist im Falle der Konstruktion nach dem US-Vorschlag als Bremse ausgebildet, fehlt hingegen im Falle der EP-A 142,919 ganz, weil dort die Trageinrichtung nur zwischen einer voll zusammenge¬ schobenen bzw. voll ausgefahrenen Lage verstellt zu werden braucht; sie soll ja nur als Unterstützung für einen Fernsehapparat od.dgl. dienen. Auch im Falle der US-A ist an eine ähnliche Anwendung gedacht, so dass in beiden Fällen die auf die Federn wirkenden Kräfte ziemlich kon¬ stant sein werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tragein¬ richtung für relativ geringe Lasten kostengünstig und der¬ art auszubilden, dass sie auf unterschiedliche Lasten ein¬ gestellt werden kann. Dies gelingt erfindungsgemäss durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 genannten Massnahmen.
[0006] Federeinheiten mit Arretiereinrichtungen in Form von Gas¬ federn sind für andere Zwecke, etwa für Bürosessel, an sich bekannt. Dabei ist die Ausgangshöhenlage, von der aus die Feder zusammenpressbar ist bzw. jene Ausgangslage, von der aus sich die Feder nach Lösen der Arretiereinrichtung zu ihrer Entspannung bewegt, mit Hilfe der Arretierein¬ richtung wählbar. Diese Massnahmen .alleine machen aber eine solche Federanordnung noch nicht- auf eine Tragein¬ richtung der eingangs genannten Art in zweckmässiger Weise anwendbar, denn es ist ja die nicht-lineare Charakteristik der Belastung bei einer Scherenf hrung und die Einstell¬ barkeit auf verschiedene Lasten zu berücksichtigen; dazu dient die Erfindung.
[0007] Denn das Zusammenwirken der nichtlinearen Charakterisitk der Federeinheiten mit der Tatsache, dass die Federein¬ heiten ständig mit Lager und Widerlager verbunden sind (und nicht erst am Ende der Hubbewegung gegen eine An¬ schlagfläche gelangen, die das Widerlager bildet), sowie die Verstellbarkeit der Ausgangslage, bringen es mit sich, dass sich die Kräfte der Federeinheiten je nach Einstel- lung einmal teilweise addieren, das andere Mal teilweise subtrahieren, wie dies aus der Beschreibung noch ersicht¬ lich wird. Daraus resultieren dann unterschiedlich grosse Gesamtkräfte. Hier besitzt also die Arretiereinrichtung eine ganz andere Funktion als nach dem Stand der Technik.
[0008] Natürlich wäre es möglich, wenigstens eine der Federn etwa als Schraubenfeder auszubilden und ihr Lager, z.B. entlang einer Verstellschiene, an verschiedenen Stellen zu fixie¬ ren, um so die Verstellbarkeit zu erhalten. Einfacher ge¬ lingt dies aber, wenn wenigstens eine der Federeinheiten unterschiedlicher Charakteristik in Form einer Gasfeder mit Zylinder; Kolben und Kolbenstange vorgesehen ist.
[0009] Um eine besonders flache Federcharakteristik und grosse Federwege zu ermöglichen, sind vorteilhaft die beiden, vorzugsweise von Gasfedern gebildeten, Federeinheiten so angeordnet, dass sie das Gestell direkt mit der Tragein¬ richtung verbinden. Zusätzlich oder alternativ kann (für denselben Zweck) wenigstens eine Federeinheit an einer der Achsen der Lenker, insbesondere an einer mit dem Gestell verbundenen Achse, ihr Lager besitzen, da diese Federein¬ heit - im ausgefahrenen Zustand der Trageinrichtung - eine Schrägstellung einnimmt und so der .Federweg verlängert ist. Ueberdies v/ird so auch die Unterbringung der Feder¬ einheit im voll zusammengeschobenen Zustand der Tragein richtung erleichtert und damit die Gesamtbauhöhe der Trageinrichtung samt Gestell verringert.
[0010] Zu diesem letzteren Zwecke trägt es auch bei, wenn das Gestell nach Art einer U-Form eine mittige Vertiefung aufweist, in die die Federeinheiten im abgesenkten Zustand der Trageinrichtung versenkbar sind. Vorzugsweise sind unterhalb der aufwärts gerichteten U-Schenkel des Gestel¬ les Rollen vorgesehen, die so etwa neben den in der Ver¬ tiefung versenkten Federn (statt unter ihnen) angeordnet werden können.
[0011] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich an Hand der folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung ^'sche¬ matisch dargestellten Ausführungsbeispieles-. Es zeigen:
[0012] Fig. 1 eine Ausführung einer Hebevorrichtung in Seitenan¬ sicht im hochgehobenen Zustand, wogegen der abge¬ senkte Zustand strichliert angedeutet ist;
[0013] Fig. 2 eine Draufsicht auf die Hebevorrichtung der Fig. 1 ; und
[0014] Fig. 3 ein Diagramm zur Veranschaulichung der Federcharak¬ teristiken der bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 zur Anwendung kommenden Federeinheiten.
[0015] Ein Gestell 1 ist auf Rädern 2 fahrbar. Jedes Rad 2 ist an einem um eine Drehachse 3 drehbaren Drehschemel 4 gela¬ gert. Für Hubwagen in Kanalrohren können die Räder aber auch starr und gegenüber der Waagrechten in einem geeigne¬ ten Winkel angeordnet sein. An der Oberseite des Gestelles
[0016] I ist eine Tragplattform 5 montiert, die z.B dazu dient, einen Monteur bei seiner Arbeit in liegender Stellung un¬ ter dem Fahrgestell eines Autos zu unterstützen. Aus die¬ sem Grunde ist die Plattform 5 mit einem Kopfkissen 6 ver¬ sehen.
[0017] Zur Anpassung an verschiedene Höhen von Fahrgestellen, z.B. von Lastwagen und Personenautos, soll die Plattform 5 höhenverstellbar sein. Zu diesem Zwecke sind je zwei Len- kerpaare 7,8 mit ihrem unteren Ende an Achsen 19 am Ge¬ stell 1 und mit ihrem oberen Ende an der Plattform 5 ge¬ lenkig befestigt. Beide Lenkerpaare 7,8 sind in ihrer Mitte durch ein mittleres Gelenk 9 scherenformig mitein¬ ander verbunden. Während das obere Gelenk 10 des Lenkers 7 an der Plattform 5 befestigt ist, gleitet da obere Gelenk
[0018] II des Lenkers 8 in einer Schiene 12. Im Prinzip könnten gewünschtenfalls auch Schienen für jedes der Gelenke 10,11 vorgesehen sein. Ebenso wäre es denkbar, am oberen Ende Lenker 7,8 ein weiteres Lenkerpaar vorzugsehen und so eine Doppelschere zu bilden. All diese Teile entsprechen dem Stande der Technik und können, diesem entsprechend, vari¬ iert werden.
[0019] Die Plattform 5 kann aus der in Fig. 1 mit vollen Linien gezeigten Lage, in der sie ihre Maximalhöhe erreicht hat, in die strichliert dargestellte unterste Lage gebracht werden, in der alle Teile dasselbe Bezugszeichen, jedoch mit einem Strich versehen, tragen. Als Antrieb dient eine Federeinrichtung 13, die gegenüber einer Last als Druck¬ feder wirkt und aus drei miteinander zusammenwirkenden Federeinheiten 14,15 und 16 besteht.
[0020] Um dabei nicht durch die Stärke der Federeinheiten 14-16 im abgesenkten Zustand der Trageinrichtung 5 an Bauhöhe zu verlieren, ist das Gestell 1 nach Art einer U-Form (vgl. Fig. 1 ) in der Mitte mit einer breiten Vertiefung 20 ver¬ sehen, in die Federeinheiten 14-16 versenkbar sind, so dass dann - wie strichliert angedeutet - die Trageinrich¬ tung 5 unmittelbar auf den U-Schenkeln 21 aufruhen kann. Diese U-Schenkel 21 ragen vom unteren Niveau des Gestelles 1 etwas aufwärts und decken damit die darunter angeordne¬ ten Rollen 2 ab.
[0021] Wenn hier von Federeinheiten die Rede ist, so deshalb, um damit zum Ausdruck zu bringen, dass es sich dabei nicht um Federn im engeren Sinne des Wortes, also in Form von Schrauben- oder Blattfedern od.dgl., zu handeln braucht, sondern dass hier jede Einrichtung zur Anwendung kommen kann, die eine Federung bewirkt.
[0022] In der dargestellten Ausführung sind die Federeinheiten 15 und 16 von verstellbaren und arretierbaren Gasfedern ge¬ bildet, wie es einer bevorzugten Ausführungsform ent¬ spricht. Es werden zweckmässig dabei im Handel erhältliche Gasfedern verwendet, bei denen ein (nicht dargestelltes) Ueberströmventil, z.B. mit Hilfe eines Betätigungshebels 17, geöffnet werden kann, so dass sich z.B. die Federn 16 unter Belastung der Plattform 5 mit geringem Widerstand zusammenpressen und so in jede beliebige Ausgangslage bringen lassen. Dort wird dann der Hebel 17 wieder ausge¬ lassen, wodurch sich das Ueberströmventil schliesst und die betreffende Gasfeder 16 auf die neue Länge eingestellt hat.
[0023] Auf diese Weise ist jeweils die Ausgangslage wenigstens einer der Federeinheiten, bevorzugt wenigstens der mit der weniger steilen Charakteristik, d.h. der Feder 15 (wie unten noch erläutert wird), zweckmässig aber beider Federn 15,16 verstellbar und durch die Arretiereinrichtung 17 festlegbar. Es sei aber betont, dass beide Federeinheiten 15,16 über den gesamten Hub der Trageinrichtung 5 stets mit ihrem Lager an der Achse 19 am Gestell 1 einerseits, und ihrem Widerlager 18 an der Trageinrichtung 5 anderer¬ seits in Verbindung bleiben.
[0024] Der Verlauf der Federkräfte sei an Hand der Fig. 3 veran¬ schaulicht. Darin sind die Charakteristiken der drei Fe¬ dereinheiten hinsichtlich der Federkraft P und des Feder- weges L dargestellt, wobei sich aus den jeweiligen Summen¬ kurven die Gesamtcharakteristik S der Federeinrichtung 13 erkennen lässt. Jede einer Federcharakteristik ent¬ sprechende Linie besitzt das Bezugszeichen der zugehörigen Feder zuzüglich 100.
[0025] Die erfindungsgemasse Trageinrichtung funktioniert nun wie folgt: Zunächst sei vorausgesetzt, dass die Federeinrich¬ tung 13 so eingerichtet ist, dass sie im offenen Zustand, d.h. also bei Federweg gleich Null, also bei gehobener Trageinrichtung 5 eine Last (z.B. einen Mann) von 90 kg ^"hält. Will der Mann sich tiefer absenken, dann betätigt er den Hebel 17 und damit das Ueberströmventil der starken Gasfeder 16 mit der steilen- Charakteristik 116, wodurch die Charakteristik auf die Linie 116' schwenkt, bis er mittels des Federweges L1 die gewünschte Höhe erreicht hat, worauf er den 'Hebel 17 wieder auslässt. Dadurch ver¬ schiebt sich nun die Charakteristik der starken Gasfeder in die Position 116". Die Gasfeder ist jetzt in der neuen Höhe für dasselbe Gewicht, bzw. dieselbe Kraft von 90 kg arretiert. Jedoch wirkt nun die schwächere Gasfeder 15 mit der flacheren Charakteristik dahingehend, dass der elasti¬ sche Federbereich gegenüber der Ausgangslage vergrössert ist, weil die Gasfeder 15 nach oben drückt und dabei die in der neuen Höhe arretierte Gasfeder 16 nach oben zu ziehen versucht, wobei der Last des Mannes aber beide Fe¬ dern entgegenwirken. Soll die Trageinrichtung 5 wieder gehoben werden, dann verringert der Mann die auf die Trageinrichtung 5 wirkende Kraft nur geringfügig, indem er mit einer Hand am ober ihm befindlichen Fahrgestell zieht oder gegen das Gestell .1 nach unten drückt, und oder indem er sich mit den Beinen am Boden abstützt. Betätigt er nun gleichzeitig mit der anderen Hand den Hebel 17, dann wird die starke Gasfeder 16 mit der steilen Charakteristik 116 die Trageinrichtung 5 wieder nach oben drücken. Dort lässt er den Hebel 17 aus, und sein volles Gewicht wird wieder oben gehalten (Charakteristik 116).
[0026] Soll nun eine geringere Last, z.B. ein Mann mit nur 70 kg die Trageinrichtung benützen, dann würde bei der erwähnten Einstellung trotz Betätigung des Hebels 17 ein Absenken der Trageinrichtung 5 unter dem geringeren Gewicht nicht erfolgen. Die Federeinrichtung 13 wird nun dadurch ver¬ stellt, dass der Mann die auf die Plattform 5 wirkende Kraft nur geringfügig dadurch erhöht, dass er sich mit einer Hand am Gestell 1 nach unten zieht oder gegen das über ihm befindliche Fahrgestell nach oben drückt während er mit der anderen Hand den Hebel 17 betätigt; dadurch sinkt die Trageinrichtung 5 auf eine etwas geringere Höhe ab, z.B. ebenfalls um den Federweg L1 , worauf er den Hebel 17 wieder auslässt und dadurch die eingestellte Höhe vor¬ läufig arretiert. Nun betätigt er mittels eines analogen Hebels 17' das Ueberströmventil der schwächeren Gasfeder 15 mit der flacheren Charakteristik 115. Dabei schwenkt die Charakteristik auf die Linie 115' und stellt die Fe¬ dereinrichtung 13 nun auf die der betreffenden Höhe ent¬ sprechend geringere Last/Kraft ein. Es ergibt sich die Gesamtcharakteristik S2. Die Plattform 5 kann nun unter geringfügiger Entlastung und Betätigung des Hebels 17 wie oben beschrieben wieder gehoben werden, wobei die Gasfeder 15 über die vorher eingestellte Höhe hinaus von der ande¬ ren Gasfeder 16 gezogen werden muss; dabei verliert diese einen Teil ihrer Kraft an die Feder 15, wodurch die Fe¬ dereinrichtung 13 nunmehr auf eine geringere Last einge¬ stellt ist.
[0027] Es muss festgehalten werden, dass in Fig. 3 die Verläufe der Federcharakteristiken nur prinzipiell und schematisch gezeigt sind, und in ihrem Verhältnis zueinander unter¬ schiedlich liegen können. Dazu kommt, dass die für den Hub zur Verfügung stehende Kraft von der dem Diagramm zu ent¬ nehmenden Federkraft natürlich in Folge der Lenkergeome¬ trie je nach der eingestellten Höhe mehr oder weniger stark nach unten abweicht.
[0028] In einem praktischen Ausführungsbeispiel kann der gesamt¬ mögliche Federweg der Gasfedern 15 und 16 etwa 150 mm, die Anfangskraft der Feder 16 75 kg, ihre Endkraft (bei offe¬
[0029] '-*-%>_ nem Ueberströmventil) etwa 100 kg, die Anfangskraft der Feder 15 annähernd 25 kg und ihre Endkraft (bei geschlos¬ senem Ueberströmventil) beispielsweise 450 kg betragen. Die Endkraft (für das untere Ende der Bewegungsstrecke der Plattform 5) wird noch durch die Charakteristik 114 der Feder 14 in nicht-linearer Weise zur Gesam^'tcharakteristik S3 erhöht. Diese Feder 14 besitzt nämlich nur einen klei¬ nen Federweg L2 und ist zusätzlich noch sehr steil, so dass sich mit ihr Anfangskräfte für den Hub von unten nach oben ergeben, die beinahe 1 Tonne erreichen .können, z.B. 900 kg. Obwohl die an Hand der Fig. 1 und 2.gezeigte He¬ bevorrichtung nur für das Gewicht eines Mannes gedacht ist, müssen ja die Federkräfte zum Ausgleich der durch die Lenkergeometrie der angelenkten Federeinrichtung 13 sich ergebenden nicht-linearen Belastung (die entsprechend ei¬ ner Winkelfunktion verläuft) und der im Anfang sehr klei¬ nen nach oben wirkenden Kraftkomponente relativ gross di¬ mensioniert sein. Es versteht sich, dass die aus Fig. 3 ersichtliche Gesamtcharakteristik keinen exakten Ausgleich der Belastungscharakteristik darstellen kann, doch wird dies für den Normalfall ausreichend sein. Sollte eine An¬ ordnung erwünscht sein, /bei der die Belastungscharakteri¬ stik vollkommen ausgeglichen ist, d.h. die Federkräfte in (wenigstens beinahe) jedem Punkte des Federweges gleich- massig nach oben wirken, so kann die Winkelfunktion der
[0030]
g c en werden, so dass sich an Stelle des Knickes im Kur¬ venverlauf der Kurven 115,114 durch Staffelung unter- schiedlich langer Federwege mehrere solcher Knicke erge¬ ben.
[0031] Im Falle der Gasfedern 15,16 ist eine Verstellung durch die Arretiereinrichtung selbst möglich, da mit ihr die Ausgangsstellung eingestellt werden kann, ab der die Gas¬ feder zur Wirkung kommt. Es ist aber ebenso möglich, eine gesonderte Versteileinrichtung vorzusehen, was insbeson¬ dere bei der Verwendung anderer Federeinrichtungen der Fall sein wird. So könnte dab obere Federlager 18 in Längsrichtung der Plattform 5 verschiebbar angeordnet sein, wobei es in verschiedenen Stellungen fixierbar ist. Auch eine Höhenverstellung des oberen und/oder des unteren Federlagers wäre denkbar.
[0032] Bevorzugt ist, wenn die Gummikörper 14 am Kolben der stärkeren Gasfeder 16 mit steilerer Charakteristik ange¬ ordnet sind, weil dann die Gelenke, mit denen die beiden Gasfedern 15,16 am Gestell 1 hängen, weniger stark unter¬ schiedlich belastet sind. Der Vorteil dieser Anordnung wird ohne weiteres klar, wenn man beim Vergleich der in Fig. 1 dargestellten beiden Extremlagen bedenkt, dass in der unteren Lage die Feder 14 (im Gegensatz zu Fig.2) durch den Zylinder der Gasfeder 16' beaufschlagt und zu- sammengepresst ist.
[0033] Wenn unter Krafteinwirkung die Plattform 5 soweit abge¬ senkt wird, dass die Feder 14 durch den Zylinder der Gas- feder 16' zusammengepresst wird, wird die Druckfeder 14 gespannt und speichert Kraft, die sie bei Freigabe der Arretiereinrichtung durch Betätigen des Hebels 17 am An¬ fang von der Hubbewegung wieder abgibt. Durch die Geome¬ trie der Anlenkung der Gasfedern 15,16 am Gestell 1 und an der Plattform 5 wird ja im Anfange der Bewegungsstrecke nur eine kleine Kraftkomponente nach oben wirken, während die grössere Kraftkomponente parallel zur Ebene der Platt¬ form 5 wirkt und somit nutzlos ist. Deshalb ist es gün¬ stig, wenn zum Ausgleich dieser nicht-linearen Belastungs¬ charakteristik die Feder 14 in jenem Bereich zusätzlich wirkt, in dem die Last für die Federeinrichtung 13 am grössten ist. Einen weiteren Ausgleich schafft die Kombi¬ nation der beiden Gasfedern 15,16 unterschiedlicher Cha¬ rakteristik. Bei einer vereinfachten Ausführung mit insge¬ samt nur zwei Federeinheiten gelingt natürlich der Aus¬ gleich weniger gut. Anderseits mag es in Spezialfallen zum Zwecke einer besseren Ausgleichung der nicht-linearen Be¬ lastungscharakteristik erwünscht sein, zusätzliche Feder¬ glieder anzuordnen. So ^'kann die Ausbildung in der Weise getroffen sein, dass von den beiden Teilen der Feder 14 jeder davon wiederum eine andere Charakteristik besitzt. Auch könnte erfoderlichenfalls noch eine dritte Feder sich parallel zu den Gasfedern 15,16 oder auch in anderer Rich¬ tung erstrecken.
[0034] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abwandlungen mög¬ lich; beispielsweise ist die Anordnung der Feder 14 an der Kolbenstange einer Gasfeder zwar konstruktiv einfach und günstig, doch kann die Anordnung auch anders getroffen sein, etwa indem eine derartige Feder kurzen Federweges am unteren Ende der Abwärtsbewegung der Plattform 5 an dieser selbst oder einem anderen mit der Plattform 5 verbundenen Teil zur Anlage kommt. Während dies die einfachste Art ist, um die Feder 14 in der richtigen Bewegungsphase zur Wirkung zu bringen, gibt es auch andere Möglichkeiten, wie etwa eine der Feder 14 entsprechende Feder während der Aufwärtsbewegung durch eine andere Feder zu spannen und dann zum richtigen Zeitpunkt zur Beaufschlagung freizuge¬ ben. Dies erfordert aber einen entsprechenden getrieb- lichen Aufwand und würde wohl dann anzuwenden sein, wenn eine geometrische Anordnung verwendet werden soll, wie sie aus der DE-PS 2,941.454 bekannt geworden ist. Deshalb ist auch die dargestellte Verbindung der Federn 15,16, insbe¬ sondere zusammen mit der Feder 14 bevorzugt, da sie ohne komplizierte Getriebe auskommt. Bei Doppelscheren könnte, wie schon erwähnt, auch wenigstens eine Federeinrichtung zwischen den äusseren Enden der Lenker gespannt sein, wo¬ bei dann eine Zugfeder an Stelle der hier beschriebenen Druckfedern zur Anwendung käme.

权利要求:
Claims P A T E N T A N S P R U E C H E
1. Trageinrichtung, die über scherenförmige Lenker mit einem am Boden angeordneten Gestell verbunden ist, von denen wenigstens zwei Lenker an jeweils einer vom Ge¬ stell getragenen Achse angelenkt sind, und die über zumindest zwei Federeinheiten unterschiedlicher Cha¬ rakteristik höhenverstellbar ist, von denen jede eine Ausgangslage besitzt, in der sie völlig entspannt ist, und denen jeweils einenends ein Lager und andernends ein Widerlager zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federeinheiten (15,16) über die gesamte ^• Hubhöhe der Trageinrichtung (5) jeweils mit Lager und .Widerlager verbunden sind, und dass die Arretierein¬ richtung (17) als Einsteileinrichtung ausgebildet ist, mittels der die Ausgangslage wenigstens einer Feder¬ einheit (15 bzw.16) in verschiedenen Hubhöhen der Trageinrichtung (5) festlegbar ist.
2. Trageinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass wenigstens die Federeinheit (15) mit der we¬ niger steilen Charakterisitk (115) und geringerer An¬ fangsfederkraft eine in verschiedenen Hubhöhen fest¬ legbare Ausgangslage besitzt und damit hinsichtlich der auf die Trageinrichtung (5) in Hubrichtung ausgeübten Kraft einstellbar ist.
3. Trageinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass jeder Federeinheit (15,16) eine Arretierein¬ richtung (17) zugeordnet ist und so die Ausgangslage beider Federeinheiten (15,16) verschiedenen Hubhöhen der Trageinrichtung (5) zuordenbar ist.
4. Trageinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass wenigstens eine der Federeinheiten (15,16) unterschiedlicher Charakteristik als Gasfeder mit Zylinder, Kolben und Kolbenstange ausgebildet ist.
5. Trageinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden, vorzugs¬ weise von Gasfedern gebildeten, Federeinheiten (15,16)^' das Gestell (1) direkt mit der Trageinrichtung (5) verbinden.
6. Trageinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Fe- ' dereinrichtung (15,16) an einer der Achsen der Lenker (7,8), insbesondere an einer mit dem Gestell (1) ver¬ bundenen Achse, ihr Lager besitzt.
7. Trageinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (1) nach Art einer U-Form eine mittige Vertiefung aufweist, in die die Federeinheiten (14-16) im abgesenkten Zustand der Trageinrichtung (5) versenkbar sind, und dass vor¬ zugsweise unterhalb der aufwärts gerichteten U-Schenkel des Gestelles (1) Rollen (2) vorgesehen sind.
8. Trageinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine dritte, in einem Endbereich der Bewegung der Tragein¬ richtung (5), insbesondere im unteren Bereich, gegen ihr Widerlager stossende Druckfeder (14) vorgesehen ist, und dass diese Druckfeder (14) vorzugsweise an der Kolbenstange einer Gasfeder (15,16) angeordnet ist, deren Zylinder das Widerlager bildet, wobei zweckmässig diese Druckfeder (-1.4) an der Kolbenstange der Feder- einheit (16) mit steilerer Charakteristik (116) ange¬ ordnet ist.
9. Trageinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich¬ net, dass die Druckfeder (14) eine steile Charakteri¬ stik (114) mit einem kurzen Federweg aufweist und vorzugsweise von einem Gummikδrper gebildet ist.

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优先权:

申请号 | 申请日 | 专利标题

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CH161085||1985-04-16||BR8606631A| BR8606631A|1985-04-16|1986-04-16|Equipamento de suporte|

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